In 2015 veröffentlichte der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) eine für Käufer interessante Entscheidung. Und zwar zur Frage, ob der Käufer den Fehler eines gekauften Gegenstandes im Zeitpunkt des Kaufes beweisen muß.
In Zeiten des Internets werden PKW´s heute auch an weit entfernten Orten gekauft. Wie es dann, wenn der gekaufte Wagen nach einigen Wochen bereits kaputt ist.
Bekannt sind sie vorallem aus dem Ausland. Und Videos finden sich auch im Internet. Die sogenannten Dashcams. Mit diesen wird der Verkehr durch eine im PKW installierte Kamera aufgezeichnet. Das ist sehr vorteilhaft, wenn es einmal zum Verkehrsunfall kommt.
Unlängst wurde ein Urteil des Bundesgerichtshofes ( BGH ) zur Frage der Duldung von Erhaltungsmaßnahmen veröffentlicht.
In dem vom Bundesgerichtshof ( BGH ) entschiedenen Fall hat der Lebensgefährte in das Haus der Eltern der Lebensgefährtin investiert. Zum einen durch erhebliche Arbeits- und Materialleistungen.
Mit seiner Entscheidung vom 03.02.2010 hat der Bundesgerichtshof ( XII ZR 189/06 ) eine Kehrtwende im Bereich der Schenkungen von Schwiegereltern vollzogen.
Nachdem im Jahre 2010 entschieden worden war, daß Schwiegereltern Schenkungen zurück fordern können, ging es im Dezember 2014 ( XII ZB 181/13 ) um die Frage, wann derartige Rückforderungsansprüche verjähren.
Es gibt Konstellationen, in denen Miteigentümer einer Immobilie sich uneinig sind. Ob das Haus weiter im Besitz bleiben soll. Oder doch besser verkauft werden soll.
